Hände weg von den Menschen im Iran

Gründungserklärung

Unserer Meinung nach ist es dringend notwendig, eine prinzipientreue Solidaritätskampagne mit den Menschen im Iran zu etablieren. Die Widersprüche zwischen den Interessen der Neo-Konservativen in den USA und den Verteidigern der Herrschaft des Kapitals in der islamischen Republik haben eine neue, gefährliche Phase erreicht.

Der US-Imperialismus und seine Verbündeten wollen einen Regimewechsel von oben und erwägen mehrere Methoden, wie sie diesen Wechsel erzwingen können – durch Sanktionen, diplomatischen Druck, eingeschränkte Angriffe oder das Zerbomben des Irans zurück in die Steinzeit.

Im Iran nutzt das theokratische Regime den internationalen Aufschrei gegen ihr Nuklearprogramm, um von der endemischen Krise im eigenen Land abzulenken und um den weitverbreiteten Missmut der Menschen auf die Feinde im Ausland zu deflektieren, damit die reaktionäre Herrschaft weiter ausgedehnt werden kann.

Diese externen Bedrohungen werden als zynischer Vorwand genutzt, um die zunehmenden Repressionen gegen das eigene Volk zu rechtfertigen. Der Sicherheitsapparat des Regimes ist entfesselt und auf seine politischen Gegner abgezielt: Arbeiter, Frauen und Jugendliche. Der sich täglich vergrößernde Strom der anti-kapitalistischen Kämpfe der Arbeiterklasse wird mit Verhaftungen, dem Erlass neuer, restriktiver Gesetze und weitgreifenden Privatisierungen beantwortet. Unter der neuen iranischen Regierung werden militär-faschistische Organisationen immer stärker und stellen eine akute Bedrohung für die Beschäftigten und die demokratische Opposition dar.

Paradoxerweise hat sich durch die britisch-amerikanische Invasion des Irak der regionale Einfluss der Herrschenden im Iran verstärkt - und führte zur Wahl der gegenwärtigen pro-iranischen Schiah-Regierung in Bagdad. Jegliche Unterstützung der Anti-Kriegsbewegung für das reaktionäre und repressive Regime im Iran ist also auch indirekt eine Unterstützung der Besatzer-Regierung im Irak.

Effektiver Widerstand gegen diesen drohenden Krieg kann nur von den militanten Kämpfen der Arbeiterklasse und den aufkeimenden sozialen Bewegungen im Iran ausgehen. Natürlich wollen wir Regimewechsel - sowohl im Iran als auch in den imperialistischen Ländern. Aber wir sind uns bewusst, dass dieser Wechsel von unten kommen muss, von den Kämpfen der Arbeiter und der sozialen Bewegungen, wenn er zu wirklicher Freiheit führen soll.

Wir rufen alle anti-kapitalistische Kräfte, progressive politische Gruppen und soziale Organisationen dazu auf, sich den Aktivisten der iranischen Linke anzuschließen, um sich den Vorhaben des Imperialismus entgegenzustellen und praktische Solidarität zu organisieren mit der wachsenden Bewegung gegen Krieg und Repression im Iran, an deren Spitze die Arbeiterklasse, Frauen, Studenten und Jugendliche stehen.

Unsere Kampagne:

• Sagt Nein zum imperialistischen Krieg! Nein zum theokratischen Regime!
• Fordert den sofortigen und bedingungslosen Abzug aller amerikanischen und britischen Truppen aus dem Golf
• Unterstützt alle progressiven und demokratischen Kämpfe gegen Armut und Repression im Iran
• Unterstützt den Kampf für Sozialismus, Demokratie und die Selbstverwaltung der Arbeiter im Iran
• Setzt sich für einen nuklearfreien Nahen Osten ein

Wenn Ihr den Kampf um einen vom theokratischen Regime befreiten Iran unterstützt, aber euch den Vorhaben der Imperialisten entgegenstellt – macht mit in unserer Kampagne!

Email wir zu: office@hopoi.info

Der Krieg und Die Kritiker Die Realität im Nahen Osten als Projektionsfläche für Antideutsche, Antiimperialisten, Antisemiten und andere
Bernhard Schmid